Protest in räumlicher Nähe zur NPD ist notwendig und legitim

Am 5. September will die NPD im Rahmen ihrer „Deutschlandfahrt“, einer bundesweiten Kundgebungstour, Station in Regensburg machen. Dabei will sie, wie in dutzenden anderen Städten zuvor, ihre nationalistische und rassistische Propaganda verbreiten.

Als Bündnis „Kein Platz für Nazis“ ist für uns klar: Das Vorhaben der NPD gilt es so gut wie möglich zu stören. In diesem Zusammenhang begrüßen wir es, dass die Stadt in Person von Bürgermeister Wollbergs Ort und Zeit der Kundgebung öffentlich gemacht hat und damit der Protest nicht unnötig erschwert wird. Die von uns in der Vergangenheit vielfach kritisierte Geheimhaltungs-politik der Stadt bei neonazistischen Veranstaltungen gehört damit hoffentlich der Vergangenheit an.

Wir begrüßen weiter die Absicht von Bürgermeister Wollbergs zusammen mit dem DGB und verschiedenen Glaubensgemeinschaften eine Gegenkundgebung durchzuführen. Unsere Erfahrungen als langjährige zivilgesellschaftliche Akteure gegen Neonazismus haben jedoch gezeigt, dass Protest außerhalb der Hör- und Sichtweite neonazistischer Veranstaltungen nur bedingt erfolgreich sein kann.

Dazu Luise Gutmann für das Bündnis „Kein Platz für Nazis“:

„Der Protest sollte genau dort stattfinden, wo die Nazis sind. Deren menschenverachtende Parolen gehören übertönt, Rassismus und Nationalismus sind einfach nicht diskutabel.“

Als Bündnis halten wir deshalb die unmittelbare Umgebung der NPD-Kundgebung auf dem Kohlenmarkt für den am besten geeignetsten Ort für Protest. Wir freuen uns über alle Nazigegner_innen, die sich gemeinsam mit uns lautstark der NPD entgegenstellen.

Für Rückfragen stehen wir gerne unter 0941/794657 (Luise Gutmann) zur Verfügung.

 

Regensburg, 03.09.2013

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