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09.09.2017 Pegida entgegentreten

Am Samstag, den 09.09.17 ist eine Kundgebung der ausländerfeindlichen Plattform „PEGIDA“ am Domplatz in Regensburg geplant, bei dem sowohl Organisatoren als auch zu erwartende Teilnehmer dem extrem rechten und neonazistischen Umfeld zuzordnen sind.
Die Bündnisse „Kein Platz für Nazis“ und „Initiative gegen Rechts“ mobilisieren ab voraussichtlich 17:30 zur Gegenkundgebung, der genaue Ort wird noch bekannt gegeben.
Seit ihrer Gründung 2014 in Dresden verbreitete sich PEGIDA in vielen deutschen Städten. Das unschuldige Image der ‚besorgten Bürger‘, die lediglich ‚Kritik äußern‘ oder ihre ‚Kinder schützen‘ wollten, konnten die Organisatoren nicht lange aufrecht erhalten: zu offensichtlich sind die völkisch- nationalistische Argumentationsweisen und der rassistische Hass auf Nicht-Deutsche. Die Demonstrationen erhielten von Anfang an Zuspruch von Rechtspopulisten, aber auch von organisierten Neonazis.
So kündigte der frühere NPD-Landtagsabgeordnete und Neonazi Karl Richter die Kundgebung in Regensburg an, die hauptsächlich vom Münchner PEGIDA-Ableger organisiert wird. Die dortigen Veranstaltungen, lange Zeit angemeldet von Heinz Meyer, angeklagt wegen Nazi-Parolen und Körperverletzung auf einer PEGIDA-Versammlung, sind ein Sammelbecken der extremen Rechten: es finden bekannte Vertreter der neonazistischen Kleinstparteien „Der III. Weg“ wie Walter Strohmeier und „Die Rechte“ wie Philipp Hasselbach ebenso wie der verurteilte Rechtsterrorist Karl-Heinz Statzberger eine Plattform.
Mit ähnlichem Publikum ist für die Kundgebung in Regensburg zu rechnen, da die rechte Szene eng vernetzt ist. Zwar erfahren die Veranstaltungen in München seit geraumer Zeit nur noch sehr geringe Teilnahme, durch die Beteiligung der extremen Rechten und organisierter Neonazis bleibt der Zusammenschluss jedoch gefährlich.
Bereits mehrfach wurde in den letzten Jahren versucht, ausländerfeindliche Plattformen in Regensburg zu etablieren. Dank breitem zivilgesellschaftlichem Einsatz konnten solche Formate jedoch nie Fuß fassen. Am 09.09.17 um 17:30 Uhr wird Regensburg den Rechten erneut zeigen, dass für Nazis, Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung kein Platz in dieser Stadt ist.

02. April 2014 – Diskussion mit KPfN Beteiligung

Reden über … Rechtsextremismus

Grenzen setzen! Handlungsoptionen gegen Rechtsextremismus

Mittwoch 02.04.2014 | 19:30 Uhr | Turmtheater Regensburg | Einlass: 19.00 Uhr

Eintritt: FREI

Der Umgang mit Versammlungen von rechtsextremen Initiativen, Vereinigungen oder Parteien ist in den Kommunen äußerst unterschiedlich. In Regensburg reichen die Reaktionen der Stadt von Geheimhaltung der Veranstaltungen bis hin zu einer Gegenkundgebung im Zuge der letzten NPD-Tour. Bunte Proteste von Bürger/innen und Initiativen gibt es auch in unserer Stadt.

Aber über welche Möglichkeiten verfügt die Stadt Aufmärsche von Rechtsextremen in der Öffentlichkeit zu verhindern?

Für das Podium haben u.a. zugesagt:

  • Martin Becher (Geschäftsführer Bayerisches Bündnis für Toleranz)
  • Wolfgang Mache (oder Stellvertretung) (Leitung Polizeidirektion Süd Regensburg)
  • Wolfgang Schörnig (Rechtsreferent Stadt Regensburg)
  • Richard Spieß (Vertreter der Initiative „Kein Platz für Nazis“)
  • Helga Hanusa (Vertreterin der  Initiaitve „Keine Bedienung für Nazis e.V.“

Moderation: Dr. Carsten Lenk (Geschäftsführer EBW Regensburg)

In Zusammenarbeit mit dem Evang. Bildungswerk Regensburg, Stadtjugendring Regensburg, Bayer. Bündnis für Toleranz, KEB Regensburg Stadt

Tel. Voranmeldung unbedingt erforderlich!!!

Kartenreservierung:

  • Turmtheater 0941/562233 (Mo-Fr: 13-18 Uhr)

Ermittlungsverfahren gegen Anti-Nazi-Demonstrant_innen

Diese Woche haben in Regensburg viele Menschen einen Brief von der Polizei bekommen. Sie sollen an der Blockade des NPD-Trucks am Dom im vergangen September 2013 teilgenommen haben. Die Polizei fordert sie dazu auf, sich zu der Tat zu äußern. Wir können euch nur empfehlen dies nicht zu machen, da es:

  1. vom Gesetz nicht notwendig ist, sich zu äußern
  2. erstmal euch juristisch keinen Vorteil bringt (auch ein „Nein“ dass war ich nicht, führt nicht zu einem Stopp des Verfahrens)
  3. die Polizei Strukturen kennen lernen will, die sie erstmal nichts angeht!

Wir bitten euch, Kontakt mit uns aufzunehmen, wenn ihr auch so einen Brief bekommen habt. Gemeinsam können wir uns weitere Schritte (politisch als auch juristisch) überlegen. Schreibt uns dazu am besten eine email (kontakt@kein-platz-fuer-nazis.de)

Ein hilfreicher Link: http://www.strafrecht-bundesweit.de/information/ablauf-eines-strafverfahrens/

Presse zum Fall:

28.08.2013 NPD in Landshut

Eine Meldung unserer Freunde vom Runden Tisch gegen Rechts aus Landshut

NPD Bayern kündigt an:

„Zweite Oberbayerntour der NPD, heute, 28. August, mit den Stationen:

  • Ab ca. 10.00 Uhr: Erding, Schrannenplatz
  • Ca. 13.00 Uhr: Mühldorf a. Inn, Stadtplatz, gegenüber dem Rathaus
  • Ca. 16.00 Uhr: Landshut, Rathaus“

Damit wissen wir nun, wann und wo man den Nazis entgegentreten muss und dass die Geographie-Checker von der NPD Landshut nach Oberbayern verlegen!

Ein passender Zug geht um 14:44 Uhr ab Regensburg Richtung Landshut und kommt gegen 15:27 Uhr an. In 30 Minuten kann man gemütlich zu Fuß zum Rathaus gehen.

Pressemitteilung zum versuchten Naziaufmarsch am 10.05.2013

Pressemitteilung des Bündnisses „Kein Platz für Nazis“ aus Regensburg (KPfN) zum versuchten Naziaufmarsch am 10.05.2013

Am Freitag, den 10.05.2013 um 19 Uhr versuchten ca. 60 Angehörige des neonazistischen Freien Netzes Süd (FNS) in Regensburg einen Aufmarsch durchzuführen. Dass sie dies am 80 Jahrestag der Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten planten, macht diesen Versuch nur noch infamer.

Dass in dieser Pressemitteilung von „Versuch“ geschrieben werden kann ist den über 300 Regensburgern und Regensburgerinnen zu verdanken, die innerhalb einer Stunde nach Bekanntwerden des Aufmarsches zum Regensburger Bahnhof eilten und laut und deutlich den Nazis des FNS den Weg blockiert und sie damit aus der Stadt gewiesen haben. Zum dritten Mal in Folge wurde durch das Engagement zahlreicher Menschen ein Naziaufmarsch in der Stadt Regensburg verhindert.

Das Bündnis KPfN kritisiert in diesem Zusammenhang aber auch den Einsatz der Polizei. Obwohl ein Gutteil der anwesenden Nazis vorbestraft und als gewalttätig bekannt sind, obwohl diese mehrfach aggressiv die Polizeiabsperrung durchbrechen wollten und dies einmal auch schafften, obwohl dabei mehrere junge Gegendemonstranten mit Fäusten und Füßen traktiert wurden, obwohl also die heikle Situation zu erkennen gewesen wäre, schaffte es die Polizei nicht, die Rechten konsequent in Schach zu halten. Wir hielten es für angebracht, wenn die Polizei in Zukunft das Gewaltpotential der Rechten zur Kenntnis nehmen und entsprechend Kräfte einsetzen würde. Dass keiner der Schläger anschließend festgenommen wurde ist auch nur schwer zu erklären.

1. August 2012 – Der NPD die Tour vermasseln

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Bündnis „Kein Platz für Nazis (KPfN)“ ruft für den 1. August zu Aktionen gegen eine NPD Kundgebung in Regensburg auf.

Die NPD fährt mit einem LKW – bedeckt mit ihren Parolen – täglich zwei Städte an und versucht so ihr klägliches Erscheinungsbild aufzupolieren.

Am 1. August um 11 Uhr werden die Nazis mit großer Wahrscheinlichkeit am Kassiansplatz (zw. Buchhandlung Dombrowski und Kaufhof) parken. Attraktivere Plätze mit Publikumsverkehr wurden im Vorfeld von unserem Bündnis mit Infoständen in Beschlag genommen. Leider verhält sich die Stadt Regensburg weiterhin ignorant und gibt die Daten von öffentlichen Naziaufmärschen nicht bekannt und behindert so, dass sich die aktive Zivilgesellschaft verhält wie in Sonntagsreden gefordert wird.

Den Sonntagsreden werden wir unser Mittwochshandeln entgegensetzen.

Neben vielen einzelnen Kundgebungen von KPfN findet unsere Hauptkundgebung am 1. August ab 10 Uhr am Haidplatz statt. Dort wird es einen Bericht über den Stand der Dinge geben und Reden bis wir den Standort des LKW verifiziert haben.

Wir rufen die interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Stadt dazu auf, sich den Nazis entgegenzustellen und ihnen lautstark klar zu machen, was wir von ihnen halten.

Kommt zu unseren Kundgebungen! Gehen wir anschließend den Nazis unsere Meinung sagen!

Stadtplan: 

https://maps.google.de/maps?saddr=Haidplatz,+Regensburg&daddr=St.-Kassians-Platz,+Regensburg&hl=de&sll=49.017404,12.097621&sspn=0.002051,0.00478&geocode=FUb76wIdPYa4ACGDV_vRqGeT-ymXlx7UqMGfRzGDV_vRqGeT-w%3BFVzx6wIdBJi4ACmdkrxXpsGfRzHgNN-3iubDXw&oq=Haidp&t=h&mra=ls&z=17

 

NPD veröffentlicht geplanten Kundgebungsort

Liebe Freunde,

die NPD hat für den 1. August um 11 Uhr angekündigt, am Neupfarrplatz beim Denkmal ihre Kundgebung abhalten zu wollen.

Um den Nazis nicht zu helfen, werden wir hier nicht schreiben was dem alles entgegensteht. Wir mobilisieren weiterhin für den

1. August 2012 um 10 Uhr zum Haidplatz!!!

Bitte dorthin kommen!!!

Ergänzung, 30.07.2012:

Der Neupfarrplatz scheidet aus als Kundgebungsort für die NPD. Ein neuer Platz ist angemeldet und sobald wir den verifiziert haben werden wir Bescheid geben.

1. August 2012 – Gegen die NPD in Regensburg

Schnellinfos unter https://www.facebook.com/KPfN.Rgbg

Am Mittwoch, den 1. August will die NPD (nach Recherche des AIDA Archivs) im Rahmen ihrer „Deutschlandfahrt“, einer bundesweiten Kundgebungstour, Station in Regensburg machen. Sie will, wie in dutzenden anderen Städten auch, ihre nationalistische und menschenverachtende Propaganda verbreiten.

Als Bündnis „Kein Platz für Nazis“ ist für uns klar: Die Pläne der NPD gilt es so gut wie möglich zu stören! Deshalb rufen wir alle Nazigegner*innen auf, gemeinsam mit uns lautstark gegen die Kundgebung der NPD zu protestieren. Schnappt euch eure Freund*innen und Kolleg*innen und bringt alles mit was Lärm macht.

Die NPD plant ihre Kundgebung für vormittags 11:00 Uhr, der genaue Ort ist noch unbekannt. Denn: Anders als andere Städte weigert sich die Stadt Regensburg beharrlich, die Plätze und Routen neonazistischer Veranstaltungen öffentlich zu machen. Hierdurch wird antifaschistischer Protest unnötig erschwert und die Position der Nazis damit indirekt gestärkt. Doch davon lassen wir uns nicht abhalten.

Details zur sog. „Deutschlandtour“ – welche sich für die NPD zum Reinfall entwickelt – unter folgenden Links:

https://linksunten.indymedia.org/de/node/64277

http://www.aida-archiv.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3092:1-august-2012&catid=105:rechte-termine-sueden&Itemid=1216


http://www.ndr.de/regional/dossiers/der_norden_schaut_hin/npd341.html